Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung
  8. Haftung
  9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
  10. Anwendbares Recht, Vertragssprache
  11. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Julia Lis, handelnd unter „Julia Lis“ (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit uns unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Du kannst per E-Mail, per Telefon oder über das auf der Website des Verkäufers vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an uns richten. Wir lassen dir auf deine Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) ein verbindliches Angebot zum Verkauf der von dir zuvor ausgewählten Ware aus unserem Warensortiment zukommen.

2.2 Dieses Angebot kannst du durch eine gegenüber uns abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Zahlung des von uns angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei uns maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag oder einen an deinem Sitz staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmst du das Angebot von uns innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so sind wir nicht mehr an unser Angebot gebunden und können wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf werden wir dich in unserem Angebot nochmals besonders hinweisen.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung in unserem Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da wir Kleinunternehmer sind. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dir im Angebot unseres Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir mit dir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von dir angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausübst. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch dich die in unserer Widerrufsbelehrung hierzu getroffene Regelung.

5.3 Bei Selbstabholung informieren wir dich zunächst per E-Mail darüber, dass die von dir bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kannst du die Ware nach Absprache mit uns an unserem Sitz abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5.4 Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wirst du unverzüglich informiert und die Gegenleistung wird dir unverzüglich erstattet.

6) Eigentumsvorbehalt

Treten wir in Vorleistung, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.1 Handelst Du als Unternehmer,

7.2 Handelst du als Verbraucher, gilt bei Verträgen zur Lieferung gebrauchter Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn dies zwischen uns ausdrücklich und gesondert vertraglich vereinbart wurde und du vor der Abgabe deiner Vertragserklärung von der Verkürzung der Verjährungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurdest.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.5 Handelst du als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft dich die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt du die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt du als Verbraucher, so wirst du gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf deine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Haftung

Der Verkäufer haftet dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

8.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung von uns ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

9.1 Schulden wir nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben von dir, hast du uns alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den von uns vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und uns die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du verantwortlich. Du erklärst und übernimmst die Verantwortung dafür, dass du das Recht besitzt, die uns überlassenen Inhalte zu nutzen. Du trägst insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

9.2 Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der uns von dir zur Verfügung gestellten Inhalte durch uns geltend machen können. Du übernimmst hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist. Du bist verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

9.3 Wir behalten uns vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die von dir hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, jugendgefährdender und/oder gewaltverherrlichender Inhalte.

10) Anwendbares Recht, Vertragssprache

10.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.

10.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

11) Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.